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Ergebnis der Gerichtsverhandlung zwischen Steelwrist AB und OilQuick Deutschland GmbH

3 Nov 2020

Steelwrist hat im Jahr 2017 die vollautomatischen Schnellwechsler SQ Auto Connection eingeführt. Nach der Ausweitung des Produktprogramms mit der Vorstellung der Modelle SQ65 und SQ70/55 zur Bauma 2019 wurde von der Firma OilQuick Deutschland GmbH eine Klage beim Landgericht München gegen Steelwrist AB wegen unlauteren Wettbewerbs eingereicht.

Diese Klage basierte auf den Aussagen, dass:

  1. die SQ Produkte zu 100 % mit OilQuick kompatibel ist
  2. die SQ Auto Connection Schnellwechsler vollständig mit OilQuick kompatibel sind
  3. der SQ60-5 kompatibel zu dem OQ60-5 ist
  4. die Schnellwechsler von Steelwrist AB mit Front Pin Lock Sicherheitstechnik eine verbesserte/erhöhte Sicherheit bieten

Nach dieser Klageschrift, einigen Terminen vor Gericht und Ortsterminen zur Besichtigung und Begutachtung der SQ Schnellwechsler in Kombination mit OilQuick wurde vom Landgericht München am 21.09.2020 der Beschluss gefasst, dass Steelwrist AB im geschäftlichen Verkehr in Deutschland wörtlich oder sinngemäß nicht mehr behaupten darf, dass der SQ Standard und OilQuick kompatibel seien. Insbesondere die unter 1-3 aufgeführten Punkte dürfen von Steelwrist AB nicht mehr behauptet werden. Die beglaubigte Abschrift des Urteils finden sie hier.

Der unter 4. genannte Punkt ist von der OilQuick Deutschland GmbH zurückgezogen worden.

In ihrer Kommunikation an Händler und Kunden hat die OilQuick Deutschland GmbH behauptet, dass „den Produkten von Steelwrist AB die technische Kompatibilität fehle und es deshalb im alltäglichen Betrieb zu hochkritischen Situationen kommen könnte, die zu schweren Verletzungen oder gar Todesfällen führen können.“ Als Ergebnis der Verhandlungen erklärt sich OilQuick Deutschland GmbH rechtsverbindlich verpflichtet, dieses in Zukunft nicht mehr zu behaupten. Das Protokoll dazu finden sie hier.

Die immer wiederkehrende Aussage, Produkte von Steelwrist AB dürfen aufgrund eines Gerichtsbeschlusses nicht miteinander kombiniert werden ist falsch, entbehrt jeder Grundlage und war nie Gegenstand eines Gerichtsverfahrens.

Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an:

Stefan Stockhaus, CEO
Steelwrist AB
[email protected]
Tel: +46 709981321